Kom­mu­nal­wahl 2020

Kom­mu­nal­wahl 2020 – Demo­kra­tie in Gefahr. Coro­na-Pan­de­mie ver­hin­dert die Samm­lung von Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten und damit die Mög­lich­keit der Kan­di­da­tur von nicht in den Räten und Kreis­ta­gen ver­tre­te­nen Par­tei­en.

Pres­se­mit­tei­lung

Pres­se­mit­tei­lung

Demo­kra­tie
in Gefahr

Coro­na-Pan­de­mie ver­hin­dert die Samm­lung von Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten und damit die Mög­lich­keit der Kan­di­da­tur von nicht in den Räten und Kreis­ta­gen ver­tre­te­nen Par­tei­en.


Die Deut­sche Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei (DKP) hat in NRW in eini­gen Städ­ten und Krei­sen vor, zur Kom­mu­nal­wahl zu kan­di­die­ren. Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten wur­den, so zum Bei­spiel in Essen, auf Wahl­ver­samm­lun­gen nomi­niert, die For­mu­la­re für die Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten lie­gen vor. Jedoch ist das öffent­li­che Leben bekann­ter­ma­ßen durch die Coro­na-Pan­de­mie aktu­ell stark ein­ge­schränkt und es ist nicht abseh­bar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffent­li­ches und per­sön­li­ches Sam­meln nicht mög­lich.

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