Feuerwolke infolge des Feuersturms über Hiroshima am 6. August 1945 ca. 12:00 Uhr Quelle: Not revealed., Public domain, via Wikimedia Commons
Das Zusammentreffen der G 7 Staaten vom 19. bis 21. Mai 2023 in Hiroshima hat zumindest eine gewisse Symbolkraft. Durch die USA wurde hier am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen. Seither setzt sich die Stadt nicht zuletzt in Form der Initiative »Mayors for Peace« (»Bürgermeister für den Frieden«), der weltweit mehr als 8200 Bürgermeister*innen, so auch der Bürgermeister der Stadt Düren, angehören, für die Zerstörung aller Atomwaffen ein.
«Das ist hier ein sehr symbolträchtiger Ort. Die nukleare Katastrophe, die hier erlebt worden ist, ist eine Mahnung an uns alle, dass wir dafür Sorge tragen müssen, dass es niemals zum Einsatz von Atomwaffen kommt», sagte Scholz am Donnerstag nach seiner Ankunft in Hiroshima.
Die beteiligten Staaten haben sich beim Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima dann auch in einer PR-Maßnahme zur atomaren Abrüstung bekannt. Ohne sich allerdings auf konkrete Schritte festzulegen.
Der Aufruf zur Demonstration gegen das Atomkriegsmanöver «SteadfastNoon», das aller Voraussicht nach wiederum, wie jedes Jahr, Mitte Oktober stattfinden wird, liegt jetzt in der Endfassung vor.
Seit letztem Jahr, und absehbar in den kommenden vier Jahren des Büchel-Umbaus für die neuen Atombomben, wird Nörvenich noch stärker in dieses Manöver einbezogen, bei dem die NATO mit den nuklearen Teilhaberstaaten und den SNOWCAT-Unterstützerstaaten (SNOWCAT = Support of NuclearOperations with Conventional AirTactics) den Atomkrieg in Europa übt.
Wir wollen, nach der Menschenkette in Büchel (vor der Bundestagswahl) am 5.9., ein zweites starkes Zeichen für atomare Abrüstung und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag setzen, nämlich eine Demonstration in Nörvenich/Fliegerhorst am Samstag vor mutmaßlichem Beginn des Atomkriegsmanövers, am 9.10.2021, dann wohl während der Koalitionsverhandlungen.
Als Erstunterstützende und Initiatoren – FriedensGruppe Düren, Antikriegsbündnis
Aachen, Kampagne «Büchel ist überall! – atomwaffenfrei.jetzt» – laden wir Euch ein, den Aufruf zu unterzeichnen und in Euren Umfeldern für weitere Unterstützer*innen sowie natürlich für die Demo selbst zu werben.
Aufrufunterzeichnungen sammeln wir sowohl von Einzelpersonen als auch von Gruppen/Organisationen.
Nun liegt auch ein Aufruf vor, am Ostersamstag in Düren eine Kundgebung zum Thema Fliegerhorst Nörvenich zu machen, bevor es zum Ostermarsch Rheinland nach Düsseldorf geht.
Nörvenich ist Ausweichflughafen für Büchel, beherbergt die Tornado-Bomber der Atomsprengköpfe aus Büchel und ist damit Teil der sog. «atomaren Teilhabe» Deutschlands.
Um einen Einblick in diesen Militärstandort zu vermitteln, hat die VVN einen kleinen Reader erstellt, der sich neben dem Aufruf für Düren und Düsseldorf im Anhang befindet.
Pressegespräch
Bis Ostern ist noch etwas Zeit. Trotzdem bitten wir Euch jetzt schon um Rückmeldungen, ob und wie Ihr Euch am Ostermarsch beteiligen wollt, um dann weiter planen zu können. Unser Vorschlag ist, alle unterstützenden Gruppen führen am 18. März um 12:00 Uhr ein gemeinsames Pressegespräch und nehmen dazu passende eigene Transparente oder Tafeln mit, um ein aussagekräftiges Pressefoto zu erhalten.
Selbstverständlich stehen alle Planungen grundsätzlich unter einem Coronavorbehalt.
Bitte gebt Rückmeldung über Eure Unterstützung und die Teilnahme am Pressegespräch. Einladung folgt.
18.03.2021 12:00Uhr Transparentaktion & Pressegespräch (Ort wird rechtzeitig bekanntgegeben) 03.04.2021 10:20 Uhr Düren, Aktion zu Nörvenich 03.04.2021 11:50 Uhr Düren Bf -> Düsseldorf Hbf: Teilnahme am Ostermarsch Rheinland
Auf Einladung der FriedensGruppeDüren haben sich heute, am Freitag, den 22.01.2021 ca. 20 Menschen am Hiroshima-Mahnmal vor dem Haus der Stadt Düren und auf dem Marktplatz in Düren versammelt, um ihre Freude darüber zum Ausdruck zu bringen, dass an diesem Tag der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO in Kraft getreten ist. 122 Staaten haben den Vertrag geschlossen, über 50 haben diesen bereits ratifiziert. Die Anwesenden waren sich einig: Dieser Tag markiert einen bedeutenden Schritt für eine Welt ohne Atomwaffen.
Für die Unterzeichnerstaaten bedeutet der Vertrag:
Verbot von Atomwaffentests,
Verbot von Entwicklung und Produktion von Atomwaffen sowie
Atomwaffen zu besitzen
Verboten sind
die Weitergabe,
die Lagerung und
der Einsatz von Atomwaffen sowie
die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen
Es ist verboten, Atomwaffen auf eigenem Boden zu stationieren.
In einem Redebeitrag wurde darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik diesen Vertrag bisher nicht unterschrieben hat, weil sie an der atomaren Teilhabe festhält. Dazu ein Vertreter der Friedensgruppe: «Dies bedeutet, dass auf dem Gebiet der Bundesrepublik weiterhin Atomwaffen stationiert bleiben (ca. 20 in Büchel) und deutsche Soldaten den Einsatz dieser schrecklichen Waffe üben.»
Im Ernstfall laden deutsche Piloten diese Bomben in deutsche Flugzeuge, fliegen sie an ihr Ziel und werfen sie dort ab. Deutschland würde sich direkt schuldig machen an millionenfachem Tod, Zerstörung und radioaktiver Verseuchung.
Weiter wurde in dem Redebeitrag festgestellt:
«Auch Flieger auf dem Militärflugplatz in Nörvenich, dem ehemaligen Standort von Atomwaffen, üben über den Köpfen der Einwohner*innen der Stadt und des Kreises Düren hinweg den Einsatz von Atomwaffen. So wird der Kreis Düren selbst zum potentiellen Ziel für einen atomaren Angriff.»
Allein die Übungsflüge für den Krieg – von Nörvenich ausgehend ca. 3000 Flugstunden pro Jahr – bedeuten eine permanente Gefahr für Mensch und Umwelt.
Dieser Wahnsinn muss endlich beendet werden!
Zum Abschluss der Kundgebung wurden die Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Düren von den Versammelten aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag mit allen daraus entstehenden Konsequenzen umgehend unterschreibt.
Die «FriedensGruppeDüren» lädt am 22.01.2021 ab 11.45 Uhr zum Friedensspaziergang ein. Gestartet wird am Hiroshima-Mahnmal vor dem Haus der Stadt Düren.
Anlass: An diesem Tag tritt der von 122 Staaten am 7. Juli 2017 bei den Vereinten Nationen in New York angenommene Vertrag über das Verbot von Atomwaffen in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus verbietet der Vertrag, solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen, diese Handlungen zu unternehmen. Weiterhin wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten.
Wir begrüßen dies als einen Schritt in die richtige Richtung. Mit unserem Friedensspaziergang wollen wir daran erinnern, dass neben den Atommächten auch die Bundesrepublik diesen wichtigen Vertrag bisher nicht unterzeichnet hat. Sie hält weiterhin an der atomaren Teilhabe und damit an der Stationierung von Atombomben in Deutschland fest. Neben Büchel wird auch vor unserer Haustür auf dem ehemaligen Atombombenstandort in Nörvenich der Einsatz von Atomwaffen, wie im Sommer 2020 geschehen, geübt. Hiermit muss endlich Schluss sein. Nie wieder Krieg, die Waffen nieder!
Wir fordern die Bundesregierung auf, den Vertrag mit allen daraus entstehenden Konsequenzen umgehend zu unterzeichnen.
Laut Dürener Zeitung vom 10. September 2020 wurde auf dem Flugplatz in Nörvenich am Mittwoch, den 09.09.2020 wieder einmal groß für den Krieg geübt. Der Artikel darüber, mit der Überschrift «Die Evakuierung aus Krisengebieten», wurde mit einem Bild der Kriegsübung illustriert, auf dem zu sehen ist, wie vier Eurofighter eine Transportmaschine A400M begleiten. Pro Flugzeug und Stunde kostete diese fotodokumentarisch aufgenommene Situation der Kriegsübung dem Steuerzahler 90 000 Euro. Von der Belastung für die Umwelt will ich nicht reden sondern dies nur am Rande erwähnen.
Ich bekomme eine Riesen-Wut, wenn ich parallel dazu die Bilder vom Flüchtlingselend in Moria sehe, welches mit auf die restriktive Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurückzuführen ist, die von der rassistischen AfD und anderen faschistischen Parteien dabei unterstützt wird. Die Wut kommt daher, weil zwischen beiden, der Kriegsübung und der Flüchtlingspolitik ein Zusammenhang offensichtlich ist. Denn Milliarden, die für das Militär verbrannt werden, stehen dann für Humanität und Soziales nicht mehr zur Verfügung. Die Ausgaben für Flüchtlinge und die Bekämpfung von Fluchtursachen nehmen sich neben den Ausgaben für das Militär wie Peanuts aus.
Aussage des stellvertretenden Kommodore Mbassa über die Kriegsübung: «Die Übung hat gezeigt, dass wir jederzeit gezielt eingreifen können.» Warum bitteschön, wurden dann von Nörvenich noch keine Hilfsgüter nach Moria transportiert, wenn man doch jederzeit Zeit gezielt eingreifen kann? Und warum wurden noch keine Menschen von Moria, einem offensichtlichen Krisengebiet, nach NRW ausgeflogen? Dort warten 13.000 Menschen unter katastrophalen Bedingungen seit Jahren auf humanitäre Hilfe. Und das Lager in Moriaist ist leider nur eins unter vielen.
Eine Gesellschaft, die weitaus mehr für Militär und unproduktive Kriegsübungen ausgibt statt für humanitäre und soziale Dinge, ist menschenverachtend und gehört grundlegend verändert. Es wird höchste Zeit, als einen ersten Schritt zu einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, den Kriegsflugplatz Nörvenich in einen humanitären Platz umzuwandeln.
Deshalb:
Finanzmittel für Flüchtlingshilfe, Fluchtursachenbekämpfung und Soziales statt für Kriegsübungen!
Leserbrief von Heiner Krüger Photo: Andrew Linnett/MOD, OGL v1.0, Link
An die Bezieher von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung im Alter!
Sofort: Überprüfungsantrag stellen!
Beziehen sie Grundsicherung oder Arbeitslosengeld II? Wenn ja, dann prüfen Sie sofort, ob ihre Warmwasserkosten mittels Durchlauferhitzer vollständig übernommen werden! Wenn nein, dann den Antrag ausfüllen und direkt ins Kreishaus bringen oder per Post schicken. Per Fax geht auch! Und die Unterschrift nicht vergessen.
Fax-Nr. des Kreises Düren: 0 24 21 / 22 20 20
Wichtig: Anträge können auch an das zuständige Job-Center in Jülich, bzw. das für Sie zuständige Grundsicherungsamt gestellt werden!
Der Sozialbetrug geht weiter!
Der Kreis Düren bescheißt die Bezieher von Grundsicherung im Alter und Arbeitslosengeld II. Besonders betroffen von der unsozialen Vorgehensweise: Kinder, Rentner, Kranke und Behinderte.
Eigentlich ist das Sozialgesetzbuch (SGB) die Gesetzesgrundlage der Sozialämter und Job-Center, auch im Kreis Düren. Und bundesweit haben sich alle Sachbearbeiter/innen an das Sozialgesetzbuch II bzw. XII zu halten. Darin enthalten, die Richtlinien zur Sicherung des Existenzminimums Bedürftiger und ihrer Familie.
Was allerdings die Wenigsten wissen, die Vorgaben der Bundesregierung werden auch immer wieder unterlaufen. Ein wunderbares Beispiel, sind die Kosten für die dezentrale Warmwasserbereitung.
Betroffen hiervon, 30 % der Bezieher von Grundsicherung und Arbeitslosengeld II, also ca. 4.000 Bedarfsgemeinschaften im Kreis Düren. Denn seit Januar 2011, sind die tatsächlichen Kosten für die dezentrale Warmwassererzeugung vollständig zu übernehmen.
Am Donnerstag Nachmittag, den 06.08.2020, versammelten sich auf Einladung der Friedens Gruppe Düren ca. 30 Personen am Friedensdenkmal am Haus der Stadt, das vor einem Jahr genau eingeweiht worden war, um an den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren zu erinnern.
Vera Schellberg eröffnete im Namen der Friedens Gruppe Düren die Versammlung mit einer Schweigeminute für die vielen tausend Todesopfer dieses bis heute ungeahndeten Verbrechens gegen die Menschheit und moderierte die Veranstaltung.
Dr. Johannsen sprach im Namen der Dürener Gruppe der Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW) zu den Anwesenden und fand eindringliche Worte, um vor atomarer Bewaffnung zu warnen, die mittlerweile ein Hunderttausendfaches der Zerstörungskraft der Bomben von Nagasaki und Hiroshima auf unserer Welt erreicht hat und mit einem Schlag die gesamte Menschheit vernichten könnte. Er bekräftigte den Aufruf von IPPNW an die Bundesregierung, endlich den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.
Manu gab der Veranstaltung einen passenden musikalischen Rahmen mit Liedern von Bob Dylan und Hannes Wader und einem selbst geschriebenen Song.
Heiner Krüger, ebenfalls von der Friedens Gruppe Düren, stellte den aktuellen Bezug zum hier und jetzt dar und verwies auf den Natostandort Büchel in Rheinland-Pfalz, gut 100 km von Düren entfernt, wo ca. 20 Atomwaffender US-Army lagern und regelmäßig Übungsflüge für einen möglichen Atombombeneinsatz geflogen werden. Ausweichstandort für die Tornados ist der Flugplatz in Nörvenich, wo auch möglicherweise immer noch die Gegebenheiten für die Lagerung der Atomwaffen aus Büchel aufrecht erhalten werden. Er fordert für die Friedens Gruppe Düren, dass in Deutschland keine Atomwaffen mehr gelagert werden dürfen, der Rüstungsetat drastisch reduziert wird zugunsten von Bildung und Gesundheit, statt, wie gerade von Frau Kramp-Karrenbauer geplant, neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr zu beschaffen, damit diese weiterhin im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO US-Atombomben eingesetzt werden können.
Zur Gedenkveranstaltung war auch der Bürgermeister der Stadt Düren, Paul Larue, als Mitglied der Mayors for peace, einer internationalen Organisation von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben, eingeladen, der leiderverhindert war und seinen ersten Stellvertreter abgesandt hat, der aber, sehr zum Bedauern der Friedens Gruppe Düren, ohne Rückmeldung der Veranstaltung fernblieb. Nach Abschluss der Versammlung verweilten noch viele TeilnehmerInnen unter Einhalt der Corona-Regeln zum gemeinsamen Austausch am Friedensdenkmal.
Der Dürener Bürgermeister erklärt der in großen Teilen faschistischen AfD das Schloss Burgau, eine städtische Einrichtung, zu deren Wohlfühlzone.
Im Amtsblatt 11. Jahrgang Nr. 2 vom 16. Januar 2020 der Stadt Düren wurde bekanntgegeben, dass der Bürgermeister der Stadt Düren Paul Larue für den 23.01.2020 eine Allgemeinverfügung erlassen hat. Unter Punkt 1 und 2 steht Folgendes:
1. Betretungsverbot nicht geladener Gäste
Für den unter Ziffer 2. genannten Zeitraum ist es nicht geladenen Gästen der im Winkelsaal von Schloss Burgau (Von-Aue-Straße 1, 52355 Düren) stattfindenden Veranstaltung «Neujahrsempfang der Partei Alternative für Deutschland» untersagt, den unter Ziffer 3 näher bezeichneten Bereich zu betreten. Nicht geladene Gäste sind solche, die keine offizielle Einladung der Partei besitzen.
2. Zeitlicher Geltungsbereich
Das Verbot gilt am 23.01.2020 von 16:00 bis 22:30 Uhr
Dies halten wir für einen Skandal, weil mit diesem Betretungsverbot der berechtigte Protest gegen die rassistisch AfD von dieser weitestgehend ferngehalten wird. Damit leistet er einer Partei, die in großen Teilen faschistisches Gedankengut verbreitet Vorschub. In diesem Zusammenhang ist erwähnenswert, dass Bürgermeister Paul Larue Mitglied im Dürener Bündnis gegen Rechts ist und seine Verfügung den Inhalten des Bündnisses widerspricht.
Wir fordern den Bürgermeister auf, diese unsägliche Verfügung sofort außer Kraft zu setzen, den aktuellen Vertrag zu kündigen und statt dessen unverzüglich Voraussetzungen zu schaffen, die es der rassistischen AfD zukünftig nicht mehr ermöglicht, ihre Zusammenrottungen im Schloss Burgau abzuhalten. Die im Stadtrat vertretenen Fraktionen rufen wir auf, in einer Sondersitzung des Rates, mittels Ratsbeschluss, dem braunen Spuk auf Schloss Burgau ein Ende zu bereiten.
Düren, 6. August Jahrestag Atombombenabwurf Hiroshima
Friedensmahnmal feierlich enthüllt
Eine «etwa 1,60 Meter hohe Stele aus rotem Stein wird unterbrochen von drei weißen Natursteinplatten, die einen Origami-Kranich aus Edelstahl einfassen» beschreiben es die Dürener Nachrichten.
Die Friedensgruppe Düren verbindet damit die Forderungen: Atomanlagen abschalten, Atomwaffenverbot und Abrüstung jetzt sofort!
